Rechtsprechung
| LG München I, 09.11.1983 - 25 O 7001/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
VVG § 61
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1984, 54
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 24.02.2006 - 20 U 179/05
Kündigung eines Versicherungsvertrages wegen Vorspiegelung einer …
Es obliegt in einem Fall wie dem vorliegenden dem Versicherungsnehmer, derartige Tätigkeiten zu erklären (vgl. BGH, VersR 1984, 54 unter II 4).Bei den hiernach festzustellenden Tätigkeiten der Klägerin handelt es sich nicht um solche lediglich formeller oder untergeordneter Art (vgl. dazu BGH, VersR 1984, 54 unter II 3) und auch nicht etwa um neue, nur aufgrund der Erkrankung übernommene (Aufsichts-) Tätigkeiten (vgl. dazu Senat, VersR 1987, 1207) , sondern um die Kernarbeit der Betreiberin eines Reformhauses.
- OLG München, 13.02.1985 - 15 U 5846/83 Die näheren Umstände ergeben sich aus dem Sachverhalt zu dem klageabweisenden Urteil des LG München I VersR 1984, 54.